Projekte im Förderprogramm "Brücken in die Zukunft"

Das Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ - Stärkung der Kommunen bei der Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen wurde bereits 2015/2016 gestartet. Im Rahmen des Programms erhielt die Stadt Flöha insgesamt rund 907.000 Euro Fördermittel von Bund und Land. Damit wurden Bauprojekte für über 1,2 Mio. Euro umgesetzt - der Differenzbetrag wurde mit städtischen Eigenmitteln bzw. mit Eigenmitteln des jeweiligen Trägers finanziert.

Was ist Brücken in die Zukunft?

Das Programm basiert auf dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes, das der Freistaat Sachsen durch das 2015 beschlossene "Sächsischen Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft" ergänzt hat.
Ziel ist, die Kommunen in der Bundesrepublik zu unterstützen und sie in die Lage zu versetzen, dringend notwendige Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen zu realisieren. Für das 800 Millionen Euro umfassende Finanzpaket stellt der Bund 156 Millionen Euro bereit. Jeweils 322 Millionen Euro stammen vom Freistaat und von der kommunalen Seite. Da das Programm „Brücken in die Zukunft“ sowohl aus Bundes- als auch Landesmitteln gespeist wird, wurde das Finanzpaket in zwei getrennte Budgets („Budget Bund“ und „Budget Sachsen“) aufgeteilt, für welche unterschiedliche Fördergegenstände gelten. Über das „Budget Sachsen“ können u. a. Investitionen im Straßenbau, in den Bau von Schulen und Kindertagesstätten, in Sportstätten sowie in den Öffentlichen Personennahverkehr gefördert werden. Über das „Budget Bund“ können entsprechend den Vorgaben des Bundes u. a. Investitionen in Krankenhäuser, Lärmschutzmaßnahmen, Städtebau, Brachflächenrevitalisierung und energetische Sanierungen unterstützt werden.

Was wird damit bezahlt?

Verwaltung und Stadtrat haben ausführlich diskutiert, welche Maßnahmen in Flöha umgesetzt werden sollen. Dabei entstand eine Maßnahmenliste, die der Stadtrat in seiner Sitzung am 28. April 2016 beschlossen hat.

Die Stadt Flöha beantragte 2016 die Fördermittel für insgesamt 11 Maßnahmen, wovon bis 2020 bereits 10 Maßnahmen abgeschlossen werden konnten.

Mit der Realisierung der letzten beantragten Maßnahme sowie einer weiteren, nachgerückten Maßnahme konnte die vom Stadtrat am 28.04.2016 beschlossene Maßnahmenliste vollständig umgesetzt werden.

Da der Fördersatz im Programm 75 Prozent betrug, wurden insbesondere solche Vorhaben berücksichtigt, für die es sonst keine oder nur eine geringe Förderung gegeben hätte. Ein weiterer Punkt war die Möglichkeit der Kofinanzierung und damit Absenkung des Eigenmittelanteils bei bestimmten Vorhaben.

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Umrüstung der Straßenbeleuchtung mehrerer Straßenzüge
auf LED-Leuchtmittel im Stadtgebiet Flöha
Budget: Bund / Bereich: Energetische Sanierung
Beantragte Kosten: 38.000,00 € / bewilligte Fördermittel: 28.500,00 €

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