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Stadtsanierung

Was bedeutet es im Sanierungsgebiet ein Grundstück bzw. Haus zu besitzen?

Rechte und Pflichten von Grundstückseigentümern im Sanierungsgebiet

Der Grundstückseigentümer hat zu beachten, dass zur Absicherung der Sanierungsziele eine besondere schriftliche Genehmigung für bestimmte Rechtsvorgänge und Vorhaben einzuholen ist. Dazu gehören insbesondere die Veräußerung eines Grundstücks und Erbbaurechts, die Belastung eines Grundstücks, Nutzungsvereinbarungen für Grundstücke und Gebäude, die Teilung eines Grundstücks, eine Nutzungsveränderung sowie wertsteigernde Veränderungen und bauliche Maßnahmen auf dem Grundstück. Bei Kaufverträgen wird geprüft, ob der vereinbarte Kaufpreis dem Verkehrswert - ohne Berücksichtigung der durch die Sanierung oder die in Aussicht auf Sanierung eingetretenen Werterhöhung - entspricht.
Um sanierungsbezogene Grundstücksspekulationen zu verhindern, muss die Stadt entsprechend den gesetzlichen Vorschriften dem Vertrag die Genehmigung versagen, wenn der vereinbarte Kaufpreis den sanierungsunbeeinflussten Bodenwert überschreitet.
Durch die Einbeziehung in das Sanierungsgebiet ergeben sich für den Grundstückseigentümer neben den Vorteilen einer direkten Förderung (s.u.) folgende Besonderheiten: Im Gegensatz zu anderen Grundstückseigentümern außerhalb eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes braucht er keine Erschließungsbeiträge und Straßenbaubeiträge nach den Kommunalabgabegesetzen der Länder zu leisten; dagegen wird von jedem Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet nach Abschluss der Sanierung ein Ausgleichsbetrag erhoben, der sich an der sanierungsbedingten Wertsteigerung des Grundstücks bemisst.

Förderung von Gebäuden in Sanierungsgebieten

Der Eigentümer, der eine Modernisierung seines Gebäudes erwägt, sollte zunächst Kontakt zum Bauamt der Stadt Flöha oder dem Sanierungsträger KEWOG aufnehmen. Hier kann er klären, unter welchen Voraussetzungen Förderungsmittel für die von ihm beabsichtigten Bauarbeiten zur Verfügung gestellt werden.
Durch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung prüft die Stadt, ob die geplanten Maßnahmen für den Eigentümer zu untragbaren Kosten führen und eine Förderung grundsätzlich möglich ist. Nach den Förderungsbestimmungen kann dem Eigentümer der Anteil der Kosten erstattet werden, der sich wirtschaftlich nicht trägt. In der Regel ist jedoch der Zuschuss auf weniger als 50 Prozent der berücksichtigungsfähigen Modernisierungskosten begrenzt.
Über die Förderung jeder einzelnen Modernisierungsmaßnahmen entscheidet der Stadtrat entsprechend der Priorität der Maßnahmen und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Finanzmittel. Auf der Grundlage der Entscheidung wird ein Modernisierungsvertrag zwischen Eigentümer und Stadt abgeschlossen, der die Durchführung und Förderung der Maßnahme im Einzelnen regelt.

Merkblatt zum Sanierungsverfahren downloaden Download

Ansprechpartner

Sanierungsträger ist die KEWOG Städtebau GmbH
Geschäftsstelle Reichenbach
Herr Ludewig
Kirchgasse 6
08468 Reichenbach

Telefon: 03765/ 551813 oder 55180
Fax: 03765/ 551830
E-Mail: t.ludewig@kewog.de
Internet: www.kewog-staedtebau.de