Weihnachts- und Neujahrsrede des Oberbürgermeisters

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Festjahr anlässlich unseres 625. Stadtjubiläums neigt sich dem Ende zu und wir dürfen gemeinsam auf eine gelungene Veranstaltungsreihe zurückblicken. Der Höhepunkt war sicherlich das Festwochenende im August, wo wir gemeinsam mit Gästen unserer Stadt im traditionsreichen Baumwollpark feierten. Eröffnet wurde das Wochenende durch den Festakt mit 400 geladenen Gästen sowie mit dem Besuch des Sächsischen Ministerpräsidenten. Unsere Vereine, Interessengruppen, die Kirchen, die Feuer- und Wasserwehr sowie weitere Partner präsentierten sich an den darauffolgenden Tagen mit reichhaltigen Unterhaltungs- und Freizeitangeboten in der Parkanlage. An diesen Tagen feierten tausende Besucher bei den musikalischen Programmangeboten im Festzelt stimmungsvoll. Ein besonderer gemeinschaftsstiftender Höhepunkt war das von den Kirchgemeinden organisierte „Flöha frühstückt gemeinsam“ am Sonntagvormittag. Hier strömten, gemäß der initiierten „Hut-Wette“, über 1000 Gäste mit Kopfbedeckung in das Zelt und den Park, um gemeinsam bei kirchlichen Gesängen zu frühstücken. Die Begeisterung der Kirchgemeinden war überschwänglich. Nach dem Frühstück verfolgten die Gäste auch den anschließenden ökumenischen Gottesdienst mit Landesbischof Tobias Bilz, der sich von der Größe des Publikums begeistert zeigte. Ich möchte mich hier nochmals bei allen Beteiligten, den vielen Unterstützern, Helfern und den Angestellten der Stadtverwaltung und des Bauhofes sowie den Polizei- und Ordnungskräften bedanken.

Doch 2024 war auch darüber hinaus ein ereignisreiches Jahr. Die Eröffnung des Tante-Enso-Ladens in Falkenau im Januar sichert auch künftig die Nahversorgung im Ortsteil Falkenau mit einer breiten Palette regionaler Produkte des täglichen Bedarfs. Das Einkaufsverhalten wird über die Zukunft des Ladens entscheiden.

Der Umzug der Stadtverwaltung zu Jahresbeginn, im Januar und März, war für die gesamte Verwaltung eine riesige Herausforderung. Nun stehen den Bürgerinnen und Bürgern in zwei denkmalgerecht sanierten Gebäuden moderne und bürgerfreundliche Dienstleistungen zur Verfügung.

Bereits im März begannen die ersten Arbeiten für die Entstehung des Marktplatzes in der Alten Baumwolle. Im April konnte die sanierte Bahnhofunterführung den Einwohnern und Reisenden übergeben werden. Es war der Schlussstein des barrierefreien Umbaus der 6 Bahnsteige mit einer Investitionssumme von 9 Mio. Euro. Zugleich stellt die Gestaltung der Unterführung mit dem Kunstwerk „Glance“ von Tanja Rochelmeyer einen Beitrag zur Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 dar, der mit der Sanierung des Inneren der Bahnhofshalle künstlerisch komplettiert wird. So soll der Zugang zur Bahnsteigunterführung tagsüber künftig wieder durch die Bahnhofshalle ermöglicht werden.

Im Mai mussten wir den verheerenden Dachstuhlbrand am Rohbau des 1826er Altbaugebäudes in der Baumwolle verzeichnen. Dank des schnellen Einsatzes der Feuerwehren aus Flöha, Falkenau, Augustusburg, Niederwiesa und Frankenberg konnte das Übergreifen des Feuers auf die bewohnten Nachbargebäude verhindert werden. Dieser Einsatz zeigte erneut die Wichtigkeit des ehrenamtlichen Dienstes der Feuerwehr zum Schutze unseres Hab und Gut und unseres Lebens. So kann sich mit einer leichten Verzögerung die weitere Gestaltung des neuen Stadtzentrums fortsetzen. Für die Entwicklung der Alten Baumwolle erhielten wir im Juni aus den Händen des Sächsischen Ministers für Regionalentwicklung den Landespreis „Stadtquartier mit Zukunft“, der mit 10.000 Euro dotiert ist.

Die Wahl zum neuen Stadtrat im Juni brachte mit der Wählervereinigung WIFF eine neue Farbe in das politische Spektrum des Gremiums. Zudem entschieden sich die Wählerinnen und Wähler für eine Verjüngung des Rates, mit einem wachsenden Frauenanteil. Ich bin der Überzeugung, dass die kommunalpolitisch gesteckten Ziele der ausgeschiedenen Stadträte, welchen ich an dieser Stelle nochmals herzlich danke, im vertrauensvollen Zusammenwirken mit der Verwaltung fortgesetzt werden können. Ehrlicherweise aber unter zunehmend erschwerten gesellschaftlichen, politischen und finanziellen Rahmenbedingungen. Auch im Ortschaftsrat gab es einen Generationswechsel, der aber unter dem ehemaligen Bürgermeister und jetzigen Ortsvorsteher Martin Müller einen erfahrenen Kommunalpolitiker an der Spitze weiß.

Die Weiterentwicklung der Grundsteuergesetzgebung brachte für Grundsteuerzahler eine Neubewertung ihres Eigentums mit sich. Ob der Grundbesitz nach neuem Recht (also ab 2025) als besonders „wertvoll“, weniger „wertvoll“ oder eher durchschnittlich einzustufen ist, darüber entscheidet das neue Grundsteuerrecht des Bundes, das letztlich im Grundsteuer-Messbescheid des Finanzamtes abgebildet wird. Die Kommunen haben auf diese Wertfeststellung keinerlei Einfluss. Mit der im Oktober im Stadtrat beschlossenen Hebesatzsatzung für das Jahr 2025 wurden auf der Grundlage der bisher vorliegenden Daten des Finanzamtes alle neuen Werte gleichmäßig hochgerechnet. Hierbei wurde der Grundsatz der Aufkommensneutralität angewendet. Was übersetzt heißt, dass die Kommune nach Umsetzung der Reform im Jahr 2025 ihr Grundsteueraufkommen insgesamt stabil halten soll. Somit nimmt die Stadt im kommenden Jahr ähnlich viel an Grundsteuer ein wie im Jahr 2024. Für Grundbesitzer ergibt sich entsprechend der Neubewertung der Finanzämter, ob deren Grundsteuer im Vergleich zu 2024 sinkt oder steigt.

Mit der Ehrung verdienstvoller 52 Sportlerinnen und Sportler sowie verdienstvoller Sportfunktionäre, konnte ich im November erneut die Verbundenheit unserer Stadt mit den Sportvereinen demonstrieren. Das gesamte Ehrenamt in den Vereinen leistet einen wichtigen Beitrag einer lebenswerten Stadtgesellschaft, wofür wir sehr dankbar sind. Mit dem entstehenden „Platz der Jugend“ wollen wir in Flöha, gemeinsam mit Jugendlichen, einen Ort der Begegnung schaffen. Der Jugendkeller in Falkenau wurde nach dem Einzug des selbstverwalteten Jugendklub bisher gut angenommen. Das gegenseitige , generationsübergreifende Verständnis muss sich weiterentwickeln um die gesellschaftlichen Herausforderungen der Zukunft meistern zu können. Denn der jüngeren Generation muss angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung noch stärke Aufmerksamkeit und Verständnis entgegengebracht werden. Der Generationswechsel und die politischen Rahmenbedingungen für die niedergelassene Ärzteschaft stellen eine der großen Herausforderungen unserer Zeit auch in unserer Stadt und der angrenzenden ländlichen Region dar. Ich danke an dieser Stelle allen in den Ruhestand gegangenen Ärzten für ihren jahrzehntelangen Dienst an unseren Menschen. Im Bereich der Orthopädie, der Allgemeinmedizin und der Frauenheilkunde konnten Lösungen gefunden werden. Kritischer ist in den kommenden Jahren die Situation bei Zahnarztpraxen, der Urologie, Dermatologie, Neurologie und Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde einzuschätzen. Hier ist der Handlungsspielraum einer Stadt sehr begrenzt. Daher braucht es dringend auf gesetzgebender Ebene der Politik, den Universitäten und den Ärztekammern ein Umsteuern . Auch der Erhalt der Apotheken vor Ort ist bedroht. Denn die Online-Apotheken bieten keinen Notfalldienst an.

Nicht alle Ereignisse können in meiner Rückschau abgebildet werden. Doch aus kommunaler Sicht möchte ich das Jahr durchaus als erfolgreich bewerten. Leider ist die Entwicklung in unserem Land und der Welt, angesichts unserer wirtschaftlichen Entwicklungen, zunehmenden globalen kriegerischen Konflikten und auch nicht mehr zu ignorierenden Unwetterkatastrophen als besorgniserregend zu bezeichnen. Die wachsende Politikverdrossenheit der Menschen und die wirtschaftliche Stagnation ist m.E. ein Ergebnis einer verfehlten und stets verstrittenen Regierungskoalition in Berlin. Der derzeitige politische Stillstand auf der Bundes- und Landesebene erschwert massiv eine finanziell fundierte und schlüssige Haushaltplanung der Kommunen. Viele Vorhaben in der Stadt werden auf die Finanzierbarkeit hin überprüft werden müssen. Deshalb ist ein Ausblick auf das Jahr 2025 kaum möglich. Die anstehenden Wahlen Anfang des Jahres werden ein erster organisatorischer und personeller Kraftakt unserer Verwaltung. Ich rufe die Bürgerinnen und Bürger hiermit auf, uns bei der Durchführung der Wahlgänge als Wahlhelfer zu unterstützen, um gesetzeskonforme Wahlen zu ermöglichen.

2025 wird mit der Einweihung des Marktplatzes unsere neue Stadtmitte einen weiteren Meilenstein seiner Entwicklung erleben. Auch die Gestaltung des Baumwollparks soll durch die Sanierung der Naturbühne und der Umgestaltung der Gesamtfläche im neuen Glanz erstrahlen.

Komplett wäre der Park natürlich erst mit einer neuen Brücke zu der Parkanlage, was jedoch von der finanziellen Unterstützung des Freistaates abhängig sein wird.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich möchte mich an dieser Stelle bei Ihnen herzlich bedanken, dass wir trotz schwierigster Umstände auch mit Stolz auf das im Jahr 2024 Erreichte zurückblicken können.

Angesichts der vielen Unwägbarkeiten im kommenden Jahr wollen wir zunächst in einer besinnlichen und friedlichen Weihnachtszeit, Kraft für das Bevorstehende schöpfen. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein besinnliches und unbeschwertes Weihnachtsfest bei bester Gesundheit. Für das bevorstehende Jahr bleibe uns allen der innere und äußere Frieden sowie persönliches Wohlergehen erhalten. Nur im solidarischen Miteinander und gegenseitigem Verständnis sind die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.

Ihr Oberbürgermeister

Volker Holuscha